Politik

Nachfolger gesucht

Zwei Tage nach dem überraschenden und auch enttäuschenden Rücktritt des Bundespräsidenten Herrn Köhler ist die Suche nach einem Nachfolger in vollem Gange. Aktuelle Favoritin ist Frau von der Leyen. Das jedoch finde ich unverständlich. Ein/e Bundespräsident/in sollte in der Lage sein unparteiisch und unvoreingenommen aufgrund von Fakten und bestem Wissen und Gewissen seine/ihre Entscheidungen zu [...]   weiterlesen »

Es gibt zwei Dinge, die nicht zusammenpassen: das eine ist Sozialleistung, das andere Kommerz. Wofür sich die Bundesrepublik Deutschland entschieden hat, scheint offensichtlich.

Cleanternet

Erneut hat Alexander Lehmann einen seiner Filme in die Weiten des Internets gelassen. Auf »Du bist Terrorist« und »Rette deine Freiheit« folgt nun »Cleanternet.org – for a cleaner and safer internet«. Offenbar kuriert von der absurden Annahme, Websperren würden gegen Kinderpornographie unwirksam sein, möchte er das Vorhaben der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, EU weite Internetsperren einzurichten, [...]   weiterlesen »

Zensur gesetzlich verankert

Grundsätzlich erachtete ich unseren Bundespräsidenten Horst Köhler als einen recht sympathischen Menschen, der seine Politik durchaus im Sinne des Volkes gestaltete. Nur hat dieser Eindruck nun leider einen tiefen Rückschlag erhalten. Wie heise online und Netzpolitik.org berichten, hat Bundespräsident Köhler jetzt doch das schon länger vorliegende Zugangserschwerungsgesetz unterzeichnet. Trotzdem, dass das Bundeskanzleramt bereits signalisierte, dass [...]   weiterlesen »

Zensur auf dem Vormarsch

Der Elektrische Reporter berichtet über Internetzensur: Elektrischer Reporter – Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz Zensur spiegelt das mangelnde Vertrauen einer Gesellschaft in sich selbst wieder. – Potter Stewart – Gefunden auf Netzpolitik.org unter »Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz«

»Nacktscanner« die Zweite

Hier zwei interessante Videos zum Thema »Nacktscanner« und der Notwendigkeit eines politischen Kurswechsels. Im zweiten Video wird Ilija Trojanow interviewt, sein Buch behandele ich auch im Artikel »Buchempfehlung: Angriff auf die Freiheit«.

Protest gegen »Nacktscanner«

Unter dem Motto »Ihr braucht uns nicht scannen – wir sind schon nackt!« haben am heutigen Sonntag Anhänger der Piraten Partei an Flughäfen in Berlin, Frankfurt und Düsseldorf gegen den Einsatz sog. »Nacktscanner« protestiert. Die Ganzkörperscanner, umgangssprachlich auch »Nacktscanner« genannt, sollen eventuell künftig flächendeckend an deutschen Flughäfen eingesetzt werden, um Sprengsätze oder Waffen, die die [...]   weiterlesen »

Europakritik unerwünscht

Am 15. Oktober dieses Jahres wurde im Deutschen Historischen Museum in Berlin die Ausstellung »Fremde? Bilder von den Anderen in Deutschland und Frankreich seit 1871« eröffnet. Offenbar bezogen die Aussteller kritisch Stellung zur Flüchtlingspolitik der EU. Nach Angaben eines Artikels der Zeit hieß es ursprünglich auf einer Ausstellungstafel: »Neue Gesetze über Staatsangehörigkeit und Zuwanderung schufen [...]   weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen 2009 CDU vs FPD

Wieder eine schönes Video von den Machern von RetteDeineFreiheit.de und Du bist Terrorist.de. Diesmal zu den Koalitionsverhandlungen zwischen der FDP und der CDU nach der Bundestagswahl 2009:

Buchempfehlung: Angriff auf die Freiheit

Wie gefiele es Ihnen, wenn der Handwerker, den Sie gerade im Haus haben einfach an Ihren Schreibtisch ginge, Schubladen öffnete, Briefe lese, den Computer hochfahre und Ihre persönlichen Dateien sich anschaue, die Kontrolle der E-Mails nicht zu vergessen? Danach nehme er sich Ihre Kontoauszüge und informiere sich umfassend über Ihre Ein- und Ausgaben, vor allem [...]   weiterlesen »