»1984« war nicht als Anleitung gedacht!

Politik

Petition

Transparenz? Ohne uns.

28. Mai 2011 von in Politik · Kommentieren
Reichstag - Plenarsaal des Bundestags

Was bildet sich der Souverän des Staates auch ein? Will der doch glatt wissen, wie er denn nun tatsächlich in der Politik repräsentiert wird. Unerhört! Abgeordnetenwatch berichtet über eine beim Bundestag eingereichte Petition, die eine transparentere Abstimmregelung im Bundestag forderte. Die Bundestagsabgeordneten sollten, u.a. nach Schweizer Vorbild, elektronisch bei Abstimmungen für »Ja«,»Nein« oder »Enthaltung« stimmen, [...]   weiterlesen »

Guttenberg Rücktritt

Analyse des Guttenberg-Rücktritts

19. März 2011 von in Politik · Kommentieren

Vor nun fast drei Wochen ist unser damaliger Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg aufgrund schwerwiegender Plagiatsvorwürfe zu seiner Dissertation zurückgetreten. Seine Rücktrittserklärung war Gegenstand meiner Deutschklausur, welche ich drei Tage später geschrieben habe. Aufgabe war es, die Rücktrittserklärung nach eigenen Schwerpunkten zu analysieren und mit dem Semesterthema “Wissen und Verantwortung” in Verbindung zu bringen. Im Folgenden [...]   weiterlesen »

Demokratie

Nur Mainstream-Politik an Schulen 
Update

22. Januar 2011 von in Politik · 1 Kommentar

Die Piraten Partei Baden-Württemberg berichtet, dass das Kultusministerium Baden-Württemberg eine Anweisung an die Schulen des Landes erlassen habe, die das Einladen einer nicht im Landtag vertretenen, politischen Partei zu einer Podiumsdiskussion untersage. Dazu die Mitteilungen der Jungen Piraten unter »Politikverdrossenheit per Erlass« und der Piraten Baden-Württemberg unter »Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein«. Das offizielle [...]   weiterlesen »

Terrorismus

Terroristen finden leicht gemacht

30. Dezember 2010 von in Gesellschaft, Politik · Kommentieren

Extra 3 testet, wie gut Deutschland auf den Terrorismus vorbereitet ist. Und wie es die deutsche Gründlichkeit verlangt, wird die Risikogruppe souverän aus all den Unschuldigen herausgefiltert… Ist aber auch ein Glück, dass die bösen bärtigen Männer aus den Bergen niemals ihren Turban ablegen würden! Denn gegen die westlichen Lebensstil zu kämpfen ist ja grad [...]   weiterlesen »

Wikileaks

Selbstjustiz 2.0

13. Dezember 2010 von in Internet, Politik · 1 Kommentar
Wikileaks Logo by Wikileaks CC by-sa 3.0

Wikileaks, ein internationaler Winteralbtraum des Jahres 2010. Die Regierenden fürchten es, das Volk liebt es. Naja, viele jedenfalls. Transparenz der Staaten hat sich die Whistleblower-Plattformen auf die Fahnen geschrieben. Selbstverständlich, dass das nicht auf Zustimmung einer jeden Obrigkeit stößt. Und viele Wirtschaftsbetriebe ziehen gleich mit, wegen angeblicher AGB-Verstöße. Oder einfach nur, weil man Angst vor [...]   weiterlesen »

Atomkraft

Zeit für einen Kurswechsel

15. November 2010 von in Politik, Technik, Umwelt · Kommentieren
AKW-Tschechien-klein

Der Castor ist da! Und auch schon fast wieder vergessen. 92 Stunden brauchte der jüngste Transport. So lange, wie noch nie. Tausende Demonstranten und tausende Polizisten haben sich über Tage regelrecht eine Schlacht geliefert. Doch was ist in Erinnerung geblieben? Geht das Leben nach dem Transport einfach so weiter, wie vorher? Es scheint fast so. [...]   weiterlesen »

Lobbyismus für Dummies

6. November 2010 von in Politik · Kommentieren
lobbyismus für dummies

Die deutsche Politik gibt viele Anlässe, Kritik an ihr zu üben. Einer, der dies auch beständig tut, ist Alexander Lehmann. Wieder einmal veröffentlicht er ein Animationsvideo. Diesmal Thema: Lobbyismus. Sicherlich, eine auf Youtube gepostete Anmerkung, man sei von der Wirtschaft abhängig, ist völlig richtig. Doch gehen die inoffiziellen Befugnisse der Wirtschaft in diesem Lande eindeutig [...]   weiterlesen »

Links 5

27. September 2010 von in Internet, Politik · Kommentieren
CC BY-SA 3.0 http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Comp-turnleft.png

Viel ist in letzter Zeit passiert und wenig Zeit hatte ich darüber zu bloggen. Darum hier einige Links mit lesenswerten Artikeln dahinter. »Das Grundgesetz verkommt zum notwendigen Übel« (Zeit Online) Kommentar zur Erhöhung des Harzt IV Regelsatzes um unglaubliche 5€. »De Maizière will heimliche Online-Durchsuchungen auch zur Strafverfolgung« Heise Online berichtet über die Forderungen unseres [...]   weiterlesen »

Die Verantwortung des Bürgers

15. September 2010 von in Gesellschaft, Politik · 1 Kommentar
Der deutsche Michel

Das haben die da oben entschieden. Die da oben setzen sich eh nicht für uns ein. Diese und ähnliche Sätze sind oft zu hören. Doch wer sind die da oben? “Die da oben” sind die vom Volk in einer demokratischen Wahl bestimmten Volksvertreter! Aber wie kommt es, dass die Vertreter des Volkes nicht im Sinne [...]   weiterlesen »

Privatisierte Autobahnen – mehr Unfälle

20. Juli 2010 von in Politik, Wirtschaft · 2 Kommentare
Schlaglöcher

Unter dem Titel »Deutschlands gefährlichste Straße« berichtet Zeit Online über die zunehmende Privatisierung von Autobahnabschnitten in Deutschland. Insbesondere der 75km lange Abschnitt der A1 zwischen Bremen und Hamburg wird angeführt. Im Jahr 2008 wurde er einem privaten Firmenverbund übergeben, der die Straße zunächst erneuern muss und dann bis zum Jahr 2038 für die Instandhaltung zuständig [...]   weiterlesen »

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